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Ist Synergetik eine erlaubnispflichtige Heilkundeausübung?

In jüngster Zeit hatte sich das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) mehrfach mit der Frage der erlaubnispflichtigen Heilkundeausübung bei Vornahme bestimmter Behandlungsmethoden zu befassen. Ob eine Behandlung nach der „Synergetik-Methode“ eine solche Heilkundeausübung bedeutet und einer Erlaubnis nach dem Heilpraktikergesetz bedarf, war nunmehr neuerlich vom BVerwG zu entscheiden (Urteil vom 26.08.2010, Az. 3 C 28.09).

Die Kläger im dortigen Verfahren betrieben ein sog. Synergetik-Institut. Das Gericht hat zu den entsprechenden Therapien folgenden Sachverhalt dargelegt:

„Die Therapie-Sitzungen verlaufen derart, dass dem Klienten die Augen verbunden werden und er sich auf eine gepolsterte Unterlage legt. Durch das Abspielen meditativer Musik, Vorlesen von Texten, Rückwärtszählen und der Suggestion absteigender Treppen soll ein Zustand der Tiefenentspannung herbeigeführt werden. Der Patient soll auf diese Weise, begleitet von dem Therapeuten, in seine Innenwelt hinabsteigen, um unverarbeitete Erlebnisse und Konflikte durch die innere Konfrontation neu zu gestalten. Durch den Einsatz von Geräusche und Klängen sollen dramaturgische Effekte erzielt werden; ferner wird ein Plastikschlagstock eingesetzt, um auf innere Bilder einschlagen zu können.“

Eine solche Tätigkeit wurde von der Beklagten des vorliegenden Verfahrens untersagt, weil es sich um eine selbständige Ausübung der Heilkunde handele, ohne dass eine hierfür erforderliche Erlaubnis nach dem Heilpraktikergesetz vorliege. Dies sei auch deshalb geboten, weil für die Tiefenentspannung Kontraindikationen vorlägen und im Übrigen auch nach eigener Angabe der Kläger 17 % der Klienten körperlich und 26 % psychisch krank seien.

Nachdem die Widersprüche hiergegen nur teilweise erfolgreich waren, wurde Klage erhoben. Zur Begründung führten die Kläger aus, „die Synergetik-Methode arbeite nicht mit Suggestionen und Hypnose. … Der Vorwurf, nur mit bestimmten Ärzten zusammenzuarbeiten, sei ebenso unzutreffend wie die Annahme, die Synergetik-Therapie sei darauf ausgerichtet, schulmedizinische Behandlungen zu verhindern.“ Hierdurch sollte ein komplementärer Ansatz zusätzlich zur Schulmedizin herausgestellt werden, so dass Klienten nicht von der Inanspruchnahme anderweitiger Behandlungsmöglichkeiten abgehalten würden.

Verwaltungsgericht und Oberverwaltungsgericht sahen dies jedoch anders und hielten die Untersagung für begründet.

Es sei zunächst zutreffend, nicht zwischen Synergetik-Therapie und Synergetik-Profiling zu unterscheiden, „weil im maßgeblichen Zeitpunkt der von den Klägern geltend gemachte Unterschied, wonach sich die Synergetik-Therapie nicht mehr mit der Behandlung von Krankheiten befasse, objektiv nicht bestanden habe; vielmehr sei die Therapie als Selbstheilungsmethode und Innovation im Gesundheitswesen dargestellt worden.“

Weil davon auszugehen sei, dass jedenfalls bei bestimmten psychischen Erkrankungen auch Kontraindikationen bestünden und sich die Kläger im Übrigen gerade an Personen mit psychischen Problemen wandten, gingen von der Methode unmittelbare Gefahren aus - auch deshalb, weil mittelbar damit zu rechnen sei, dass Personen von der Inanspruchnahme eines Arztbesuches abgehalten werden könnten.

Dieser Sichtweise hat sich nunmehr auch das BVerwG angeschlossen. Die untersagte Tätigkeit stelle nämlich eine Ausübung der Heilkunde dar und sei deshalb erlaubnispflichtig:

„Ausübung der Heilkunde nach § 1 Abs. 2 HeilprG ist jede berufs- oder gewerbsmäßig vorgenommene Tätigkeit zur Feststellung, Heilung oder Linderung von Krankheiten, Leiden oder Körperschäden bei Menschen. … Auch Tätigkeiten, die für sich gesehen ärztliche Fachkenntnisse nicht voraussetzen, fallen unter die Erlaubnispflicht, wenn sie nennenswerte Gesundheitsgefährdungen zur Folge haben können. Dazu zählen auch mittelbare Gefährdungen, wenn durch die Behandlung ein frühzeitiges Erkennen ernster Leiden verzögert wird und die Wahrscheinlichkeit einer solchen Gefährdung nicht nur geringfügig ist. Eine solche Gefahr besteht dann, wenn die in Rede stehende Heilbehandlung als eine die ärztliche Berufsausübung ersetzende Tätigkeit erscheint (…). Je weiter sich dabei das Erscheinungsbild des Heilers von der medizinischen Behandlung entfernt, desto geringer wird das Gefährdungspotential im Hinblick auf mittelbare Gefahren. Wenn Tätigkeiten nicht mehr den Eindruck erwecken, Ersatz für eine medizinische Behandlung sein zu können, weil sie nur auf eine spirituelle Wirkung angelegt sind, unterfallen sie nicht mehr dem Erlaubniszwang des Heilpraktikergesetzes (…).“

Auf den konkreten Einzelfall bezogen, sah das BVerwG die Synergetik-Methode jedoch als Heilkundeausübung an, wobei vom Gericht darauf hingewiesen wurde, dass nach eigener Einschätzung der Kläger die Methode als „vierte Kraft“ im Gesundheitswesen neben Ärzten, Heilpraktikern und Psychotherapeuten stünde als „höchste Stufe der Heilung“.

Hiernach konnte dann auch nicht mehr eine heilkundlichen Zielrichtung der Synergetik geleugnet werden. Dies auch deshalb, weil das äußere Erscheinungsbild dem einer psychotherapeutischen Behandlung ähnele. Zudem würde gerade eine naturwissenschaftliche Grundlage in Anspruch genommen, wie dies auch bei anderen Therapieverfahren stattfinde.

Bei einer solchen Bewertung sei auch nicht zwischen Therapie und sog. Profiling zu unterscheiden, weil beide Formen eine erlaubnispflichtige Ausübung der Heilkunde darstellten. Zu dieser Einstufung hat das Gericht noch auf Folgendes hingewiesen:

„Die unmittelbaren Gefahren begründen die Einordnung der Heiltätigkeit als erlaubnispflichtige Ausübung der Heilkunde, ohne dass es noch darauf ankäme, ob von der Tätigkeit auch nennenswerte mittelbare Gesundheitsgefährdungen ausgehen. Auch diese Gefahren hat das Berufungsgericht indes mit Recht bejaht. Nach der Eigendarstellung versteht sich die Synergetik-Therapie als eine Alternative zur üblichen Schulmedizin, welche unfähig zu einer wahren Heilung von Krankheiten sei. Patienten, die sich bereits in ärztlicher Behandlung befinden, wird der Rat erteilt, den Arzt zu wechseln, wenn dieser den Aspekt der Selbstheilung nicht nachvollziehen könne („denn Sie bekommen ja auch nicht beim Metzger kompetente Antworten auf die Frage nach vegetarischer Ernährung“). Die Kläger stellen demgegenüber in Aussicht, mit der Synergetik-Therapie praktisch jede Art von Erkrankung körperlicher oder seelischer Art bis hin zu Selbstmordgefährdung im Sinne der aktiven Selbstheilung behandeln zu können. Daraus ergeben sich gerade für Patienten, die an ernsthaften Krankheiten leiden, mittelbare Gefahren, weil sie veranlasst werden könnten, allein auf die Wirksamkeit der von den Klägern propagierten Methode vertrauen, anstatt sich in ärztliche Behandlung zu begeben.

Diese Gefahr wird nicht dadurch beseitigt, dass die Kläger die Patienten in einem Informationsblatt darüber informieren, dass sie über keine medizinische Qualifikation verfügten, keine Diagnosen oder Therapien im medizinischen Sinne durchführten und keine Heilkunde ausübten, und auch nicht dadurch, dass ähnliche Aussagen in die sog. Ethik-Richtlinien des Berufsverbandes aufgenommen wurden. Diese Formulierungen dienen ersichtlich nur dem Versuch einer formalen Abgrenzung von einer erlaubnispflichtigen Ausübung der Heilkunde im Sinne des Heilpraktikergesetzes. Sie erwecken auf den Patienten, soweit er sie überhaupt zur Kenntnis nimmt, eher den Eindruck eines typischen Absicherungsvermerkes „im Kleingedruckten“. Dem entspricht der weitere Hinweis in dem Informationsblatt, dass der Klient - und gerade nicht der Therapeut - die alleinige Verantwortung für die Entscheidung zu tragen habe, ob medizinische Versorgung in Anspruch genommen werde. Für den Patienten enthalten die Hinweise darauf, dass die Synergetik-Therapie keine schulmedizinische Behandlung sei, zudem keine weiterführende Informationen, sondern wiederholen nur, was sich aus der Eigendarstellung der Synergetik-Therapie ohnehin ergibt. …“

Demnach hat das BVerwG auch die Annahme einer mittelbaren Gesundheitsgefahr durch Vorenthaltung weitergehender medizinischer Hilfe bei der Inanspruchnahme der Synergetik-Therapie bejaht.

Da die Tätigkeit mithin als erlaubnispflichtige Ausübung der Heilkunde angesehen wurde, war die Untersagung einer diesbezüglichen Betätigung ohne entsprechende Erlaubnis rechtmäßig, so dass die Revision gegen die vorinstanzliche Entscheidung insgesamt keinen Erfolg hatte.

11.11.2010


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