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Auslandsaufenthalt auf Kassenkosten?

In einem Verfahren, welches jüngst vom Bayerischen Landessozialgericht (LSG) entschieden wurde (Urteil vom 21.06.2006, Az.: L 4 KR 106/06), begehrte der Kläger u.a. die Erstattung der Kosten für einen Thailandaufenthalt während der Wintermonate.

Der Kläger, der unter einem Morbus Meniére und Depressionen litt, führte hierzu aus, daß der Ortswechsel im Winter ihm zu einem beschwerdefreien Leben verhelfe, welches er in Niederbayern zur Winterzeit nicht führen könne.

Mit seinem Begehren auf Kostenübernahme für Reisen nach Thailand konnte er weder bei seiner Krankenkasse noch im nachfolgenden dortigen Widerspruchsverfahren durchdringen, so daß er im Jahre 2001 Klage zum Sozialgericht Landshut erhob. Nachdem auch das Gericht das Anliegen des Klägers abschlägig beschieden hatte, legte der Kläger gegen den Gerichtsbescheid im Jahre 2003 Berufung ein, welche nunmehr von dem Bayerischen LSG entschieden wurde. Dabei hat auch das LSG als zweite Instanz den Anspruch des Klägers auf Kostenübernahme für einen Thailandaufenthalt verneint.

Zur Begründung ging das Gericht zunächst davon aus, daß unter bestimmten Umständen die Kosten für Auslandsbehandlungen nach § 18 SGB V von den gesetzlichen Krankenversicherungen übernommen werden können, solche Behandlungen aber von dem Kläger überhaupt nicht geltend gemacht worden seien. Die geltend gemachten Reisekosten stellten zwar ggf. gesundheitserhaltende Maßnahmen dar, seien jedoch der Eigenvorsorge zuzuordnen, wie sie in § 2 Abs. 1 Satz 1 SGB V vorgesehen ist. Solche Maßnahmen sind aber nicht vom Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherungen umfaßt.

Nach alledem ist das klägerische Begehren auf Übernahme der Kosten für einen Thailandaufenthalt während der Wintermonate (auch) von dem Bayerischen LSG als unbegründet angesehen worden.

04.10.2006


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