Archiv
- Abrechnungsbetrug von Ärzten ist Seltenheit
Abrechnungsbetrug im Gesundheitswesen. Für die Medien immer wieder ein gefundenes Fressen, in der Praxis aber nur bei einem verschwindend kleinen Teil von Ärzten, Zahnärzten, Apothekern oder Physiotherapeuten der Fall. mehr »
- Arzt muß Arzt bleiben - zumindest in seiner Praxis
Nachgefragt bei Rechtsanwalt und Arzt Dr. Thomas Ufer mehr »
- Auch wenn Ärzte zanken: Die Schweigepflicht bleibt
Nachgefragt bei dem auf Arzt- und Medizinrecht spezialisierten Rechtsanwalt Jens-Peter Jahn mehr »
- BGH stärkt Persönlichkeitsrecht von Ärzten
In den heutigen Zeiten fühlt sich so mancher Arzt ob seiner beruflichen Tätigkeit oftmals an den öffentlichen Pranger gestellt. Die Vorwürfe reichen dabei von Abrechnungsbetrug über Fehlbehandlungen bis zu Vorwürfen im Zusammenhang mit Schwangerschaftsabb mehr »
- BGH: Endrenovierungs- und Schönheitsreparaturenklausel auch bei Gewerbemietrecht unzulässig
Klauseln in Formularverträgen, nach denen der Mieter von Gewerbemieträumen im Laufe des Mietverhältnisses Schönheitsreparaturen durchzuführen und zugleich unabhängig vom Zeitpunkt der Vornahme der letzten Schönheitsreparatur auch eine Endrenovierung bei B mehr »
- Bombiges Urteil: Bank trägt Risiko für Unterfinanzierung
Wenn die Versicherungssumme nicht reicht, Darlehen zu tilgen mehr »
- BVerfG: RSA verfassungsgemäß
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat in einer Entscheidung zur Verfassungsmäßigkeit des Risikostrukturausgleichs (RSA) grundlegende Aussagen zum System der gesetzlichen Krankenversicherung getroffen. mehr »
- Diabetologisch geschulte Hausärztin versus diabetologische Schwerpunktpraxis
Das Landessozialgericht (LSG) Nordrhein-Westfalen (NRW) ist in einem aktuellen Urteil vom 09.03.2005 (Az.: L 10 KA 10/04) der Auffassung entgegen getreten, eine diabetologisch geschulte Hausärztin (DHA) könne nicht in Gemeinschaftspraxis mit einer diabeto mehr »
- Einsicht in seine Krankenakten steht jedem Patienten zu
Nachgefragt bei dem auf Arzt- und Medizinrecht spezialisierten Rechtsanwalt Jens-Peter Jahn mehr »
- Für Schäden durch seine Homepage haftet der Arzt
Wer Informationen ins Internet stellt, sollte die rechtlichen Risiken kennen mehr »
- Geldstrafe für den Notdienst von Zuhause aus
Nachgefragt bei Rechtsanwalt und Arzt Dr. Thomas Ufer mehr »
- GKV-Patienten: Optimale Information statt Sorgfaltspflicht?
Medizin-Juristen diskutieren die Abkehr vom medizinischen Optimum mehr »
- Hausarzt-Modell & Co: Patient bricht Vertrag – was tun?
Nachgefragt bei dem auf Arzt- und Medizinrecht spezialisierten Rechtsanwalt Dr. Bernd Halbe mehr »
- Heileurythmist ist nicht umsatzsteuerbefreit
Zu einem der Privilegien, die der ärztliche Beruf und einige andere Heilhilfsberufe mit sich bringen, gehört die in § 4 Nr. 14 des Umsatzsteuergesetzes (UStG) geregelte Umsatzsteuerbefreiung. Dieses Privileg hat auch ein selbständig tätiger Heileurythmist mehr »
- KBV und Krankenkassen einigen sich über Kosten der Praxisgebühr
Die Spitzenverbände der Krankenkassen und die KBV haben sich auf eine Verteilung der bei der Eintreibung der Praxisgebühr anfallenden Kosten geeinigt. Dabei soll im Ergebnis der Patient die Kosten tragen. mehr »
- Kosten für Psychotherapie können außergewöhnliche Belastungen im steuerrechtlichen Sinne darstellen
Im Steuerrecht sind gewisse Ausgaben eines Steuerpflichtigen als „außergewöhnliche Belastungen“ (agB) anzusehen. Hierzu können auch – wie das Finanzgericht Münster in einem jüngst anhängigen Verfahren entschieden hat (Urteil vom 12.01.2004, Az.: 3 K 2845/ mehr »
- Praxisgebühr - Keine Kosten für säumige Zahler
Lassen es die Patienten auf eine Beitreibung der Praxisgebühr durch die Kassenärztlichen Vereinigungen ankommen, dürfen ihnen keine Mahn-, Porto- oder Gerichtskosten entstehen so das Sozialgericht (SG) Düsseldorf in einem Urteil vom 22.03.2005 (Az.: S 34 mehr »
- Umsatzsteuerpflicht bei Schönheitsoperationen
Für die Umsatzsteuerfreiheit von Schönheitsoperationen nach § 4 Nr. 14 UStG 1993 reicht es nicht aus, daß die Operationen nur von einem Arzt ausgeführt werden können, vielmehr müssen sie der medizinischen Behandlung einer Krankheit oder einer anderen Gesu mehr »
- Vertretungsärzte müssen keine Praxisgebühr kassieren
Sonderfälle zur Kassen-Maut - wichtig für Niedergelassene mehr »
- Ärztliche Sorgfaltspflicht und wirtschaftliche Leistungserbringung – ein unlösbarer Widerspruch?
„Man kann doch von uns nicht verlangen, Leistungen zu erbringen, für die wir nicht bezahlt werden!“ Dies ist immer wieder von Ärzten zu hören wenn es um die Frage geht, welche Leistungen Vertrags mehr »
