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Apothekenrecht
Arzneimittelrecht
Arzthaftung / Krankenhausträgerhaftung
Ärztliches Gebührenrecht
Arztrecht
- 87-jähriger Arzt verliert Approbation
- Angebot von Drogen-Ersatztherapien ist – mietvertraglich – nicht von der vereinbarten Nutzung zum Betrieb einer Praxis für Psychiatrie und Psychotherapie umfasst
- Anstellung in (Zahn-)Arztpraxis ohne Genehmigung führt nicht zur Ungeeignetheit
- Auslandsaufenthalt auf Kassenkosten?
- Auslaufmodell Einzelpraxis?
- Beauftragung des Laborarztes durch Übersendung der Laborprobe
- Beschäftigung einer Weiterbildungsassistentin muß genehmigt sein
- BGH: Recht zur Aufrechnung nur mit Zustimmung des Vermieters unzulässig
- BSG: Hausärztlicher Allgemeinmediziner kann nicht zugleich fachärztlich tätig sein
- BSG: Kernspintomographie-Vereinbarung verfassungsgemäß
- Der angestellte Praxisarzt - Chancen und Risiken
- Einsicht in Kranken-/Pflegeunterlagen
- Entscheidung der Krankenkasse muß vor Behandlungsbeginn nicht abgewartet werden
- Entzug der Approbation
- Erfüllungsort für die Einsicht in Behandlungsunterlagen
- Erreichbarkeit im Notfalldienst
- Existenzgründer sind keine Verbraucher
- Fachfremdheit von MRT für Chirurgen und Unfallchirurgen
- Gefahren bei fehlender Vollmacht
- GKV-Leistung als Privatbehandlung kann eine Geldbuße nach sich ziehen
- GKV-Versicherter / Patient zweiter Klasse?
- GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz i.d.F. vom 02.02.2007
- Herausgabe von Krankenunterlagen an nahe Angehörige eines verstorbenen Patienten
- Herausgabe von Unterlagen
- Im Gewerberaummietrecht gibt es keine Ausschlussfrist zur Vorlage der Betriebskostenabrechnung
- Instandhaltungsverpflichtungen können in Gewerberaummietverträgen formularmäßig auf den Mieter übertragen werden
- Ist Synergetik eine erlaubnispflichtige Heilkundeausübung?
- Kein Anspruch auf operative Brustverkleinerung, wenn der Zusammenhang zwischen Brustgröße und Rückenbeschwerden nicht eindeutig nachweisbar ist und es vorrangige Behandlungsalternativen gibt
- KG Berlin: Kein Wegnahmerecht des Mieters an wertverbessernden Modernisierungsarbeiten
- Konkurrenzschutz im Praxismietvertrag
- Krankenunterlagen: Was Patienten verlangen dürfen
- KV haftet für Amtshaftungsansprüche gegen Zulassungsgremien
- Kündigungsfrist bei Belegarztverträgen
- Magenband-OP: Nur nach integrierter Adipositas-Therapie als Kassenleistung
- Mietminderung bei sich nur periodisch auswirkendem Mangel
- Möglichkeiten zur Widerlegung des Inhalts von Protokollen im Prüfungsrecht
- Neubewertung des zweiten Staatsexamens?
- Nutzung des Hausflurs durch Mieter
- OLG Koblenz: Einmonatige Vorankündigungfrist zur Mietzinsminderung zulässig
- OLG Rostock: Stillschweigende Verlängerung des Mietverhältnisses tritt unabhängig vom eigentlichem Willen der Mietparteien ein
- OVG Niedersachsen: Für die Frage, ob ein Arzt berufsunfähig ist, ist nicht die zuletzt ausgeübte ärztliche Tätigkeit maßgeblich
- Patientenquittung wird zum Verwirrspiel
- Pflicht des Vermieters, dem Mieter alle Schlüssel zu übergeben
- Privater Krankentransport nur nachrangig
- Qualitätssicherungsvereinbarung zur Koloskopie nicht zu beanstanden
- Recht zur Minderung der Miete bei Betrieb einer Zahnarztpraxis in feuchten Kellerräumen
- Rechtswidrig: Kassen torpedieren freie Arztwahl chronisch Kranker
- Reichweite von Schweigepflichtentbindung im Versicherungsrecht
- Ruhen der Approbation wegen Durchführung und Abrechnung medizinisch nicht gerechtfertigter Dialysebehandlungen
- Schönheitsreparaturklausel mit starren Fristen auch bei Gewerberäumen unwirksam
- Stadtplan auf der Homepage
- Stellung von H-Arzt und D-Arzt der Berufsgenossenschaft
- Steuerrechtliche Anerkennung von Darlehensverträgen zwischen nahen Angehörigen
- Unterschiedlich hoher Kammerbeitrag in unterschiedlichen Ärztekammerbezirken
- Vergütung eines Tierarztes – Abtretung wirksam
- Vertragsarztrechtsänderungsgesetz
- Verwaltungsleiter eines Krankenhauses übt „ärztliche Tätigkeit“ aus
- Verwertung nicht mehr in Führungszeugnis aufgenommener Verurteilung seitens der Approbationsbehörde
- Viagra in der PKV
- VÄndG: Umsetzung führt zu Wertungswiderspruch
- Was der Patient wissen muß, bevor seine Probe ins Labor wandert
- Wechsel eines Brustimplantates – kein Anspruch auf neues Brustimplantat
- Wettbewerbswidrigkeit unaufgeforderter Email-Werbung
- Wiedererteilung einer Approbation als Arzt
- Über Sinn und Unsinn einer ärztlichen Zweigpraxis
- Zulassungsentziehung
- Ärztin ist keine Krankenschwester
- „Patientenrechte“ im Strafvollzug
- „Richtigkeit“ der Behandlungsunterlagen
- Archiv
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Ein Informationsdienst der Kanzlei Dr. Halbe Rechtsanwälte

Willkommen im Bereich Arztrecht

Das Arztrecht weist dem zugelassenen Arzt, Zahnarzt und ermächtigten Krankenhausarzt eine besondere Stellung im System der GKV zu.

Aktuelles:

OVG Niedersachsen: Für die Frage, ob ein Arzt berufsunfähig ist, ist nicht die zuletzt ausgeübte ärztliche Tätigkeit maßgeblich
Mit Beschluss vom 02.02.2012 hat das OVG Niedersachsen die Beschwerde einer ehemaligen Anästhesistin zurück gewiesen, mit der diese sich gegen die Versagung vorläufigen Rechtsschutzes ... gewährt hatte. mehr »
Recht zur Minderung der Miete bei Betrieb einer Zahnarztpraxis in feuchten Kellerräumen
Das Kammergericht entschied am 05.07.2010 (Az. 12 U 172/09), dass Mietminderungsansprüche einer Zahnärztin bei Feuchtigkeit in den Kellerräumen wegen mangelhafter Abdichtung der Kelleraußenwände bestehen. mehr »
Mietminderung bei sich nur periodisch auswirkendem Mangel
Der BGH hat mit Urteil vom 15.12.2010 (Az. XII ZR 132/09) entschieden, dass ein sich nur periodisch erheblich auf die Gebrauchstauglichkeit der Mietsache auswirkender Mangel den Mietzins auch nur in diesem Zeitraum kraft Gesetzes herabsetzt. mehr »
Erfüllungsort für die Einsicht in Behandlungsunterlagen
Patienten haben auch ohne eine besondere Rechtfertigung grundsätzlich das Recht auf Einsicht in die Behandlungsunterlagen. Streitig sind im vorliegenden Fall die Kosten einer gerichtlichen Auseinandersetzung. mehr »
Instandhaltungsverpflichtungen können in Gewerberaummietverträgen formularmäßig auf den Mieter übertragen werden
In Gewerberaummietverträgen ist die Übertragung von Vermieterpflichten wie Schönheitsreparaturen, Instandhaltungs- und Instandsetzungsmaßnahmen auf den Mieter in einem größeren Umfang möglich als im Wohnraum. mehr »